Kommentar zum Breitbandausbau Täglich grüßt das Internet

Münster -

Achtung, Spoiler-Alarm! Bis 2025, so plant es die Bundesregierung, soll ganz Deutschland mit einem Breitbandanschluss versorgt sein. Doch daraus wird bestimmt nichts. Ein Kommentar.

Von Björn Meyer
Glasfaserkabel sollen auch in Münster für schnelleres Internet sorgen.
Glasfaserkabel sollen auch in Münster für schnelleres Internet sorgen. Foto: Jan Woitas

Dass Breitband schon heute für Unternehmen ein Gewinn sein kann, und in Zukunft, ähnlich wie es mal bei ISDN oder DSL war, ein massentauglicher Standard werden wird, daran besteht grundsätzlich kaum ein Zweifel. Nur bis wann, das lässt sich schwer sagen. Genau genommen gibt es dafür nur einen Anhaltspunkt. Bis 2025 wird das republikweit nichts. Eine Annahme, nicht obwohl, sondern eher schon weil die neue Bundesregierung dieses Ziel gerade formuliert hat.

In den vergangenen 25 Jahren nämlich hat noch keine Bundesregierung die Versprechen in diesem Bereich gehalten. Nicht unter Kohl, nicht unter Schröder, nicht unter Merkel. Beispiel gefällig? Die alte Bundesregierung, die ja zugleich auch die neue Bundesregierung ist, sprach nach der Bundestagswahl 2013 davon, allen Haushalten einen 50 Megabit-Zugang ermöglichen zu wollen – bis 2018. Wer auf seinen Kalender guckt, der merkt: „Huch, das ist ja jetzt.“ CSU-Politiker Alexander Dobrindt, damals Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, sprach sogar noch 2017 davon, dass dieses Ziel erreicht werden würde – was natürlich völliger Unsinn war.

Dieses Mal will die Bundesregierung offenbar alles besser machen – und liebäugelt sogar mit einem rechtlichen Anspruch der Bürger auf einen Breitbandanschluss. Rechtlicher Anspruch? Ein Schelm, wer dabei an die „Erfolgsgeschichte“ Kita-Betreuung denkt.

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