Schlagloch-Streit Tiefbauamt will mehr Mittel für die Straßensanierung

Münster-Amelsbüren -

Wie marode sind Münsters Straßen? Das fragen sich angesichts der dramatischen Verschlechterung nach drei Wochen Dauerregen einige Bürger. Das Tiefbauamt wehrt sich. Es habe seit Jahren eindringlich vor einer Verschlechterung der Straßen in der Stadt gewarnt, eine Verfünffachung der Investitionsmittel sei notwendig.

Von Michael Grottendieck
Einem großen Flickenteppich gleicht die Pater-Kolbe-Straße. Im Bereich der Bushaltestellen sowie davor und dahinter sind die Schäden besonders groß. Ausbesserungen halten bei dem Dauerregen nur eine kurze Zeit.
Einem großen Flickenteppich gleicht die Pater-Kolbe-Straße. Im Bereich der Bushaltestellen sowie davor und dahinter sind die Schäden besonders groß. Ausbesserungen halten bei dem Dauerregen nur eine kurze Zeit. Foto: gro

Seit mindestens drei Jahren beobachtet Carsten Ritter, wie der Zustand der Pater-Kolbe-Straße sich immer weiter verschlechtert. Als direktem Anlieger liegt für ihn die Erklärung auf der Hand. „Pro Werktag fahren in jede Richtung 50 Busse. Die Straße wird also täglich von 100 Bussen mit einem Gewicht von jeweils 15 Tonnen benutzt.“

Das hält keine Straße aus, die vor 50 oder 60 Jahren für den Verkehr in einem Wohngebiet errichtet worden ist. „Die Straßen sind für die Buslinien gar nicht geschaffen", sagt selbst Ludger Niehoff, Baustellenkoordinator im städtischen Tiefbauamt. „Die halten das eigentlich gar nicht aus.“  

Doch irgendwann wurde dieser Service angeboten. Die Bushaltestellen rückten für viele Bürger näher an die eigene Haustür. Die Folgen für die Straßen wurden mit den Jahren spürbar.

Die Pater-Kolbe-Straße ist dabei kein Einzelfall. Wie marode sind Münsters Straßen, ist man geneigt zu fragen, wenn man sich die dramatische Verschlechterung nach drei Wochen Dauerregen anschaut. Selbst dort, wo noch Ende November Ausbesserungen erfolgten, tun sich Anfang Januar bereits neue große Löcher auf. Mit Flickschusterei ist nichts mehr zu machen, hat das Tiefbauamt unter der Woche erklärt.

Tiefbauamt fordert Verfünffachung der Investitionsmittel

Seit Jahren warnt das Tiefbauamt  eindringlich vor einer Verschlechterung der Straßen in Münster. „Es besteht ... die Gefahr, dass sich der Zustand von Münsters Straßen bei reduzierten Haushaltsmitteln für die Straßenerhaltung, wie in vielen anderen Städten bereits festzustellen ist, weiter deutlich verschlechtern wird“, heißt es im Verkehrsinfrastrukturbericht aus dem Jahre 2015. Das Vermögen, das ein intaktes Straßensystem darstelle, habe sich von 760 Millionen Euro zum Jahresbeginn 2008 auf rund 620 Millionen Euro zum Jahresbeginn 2015 verringert. „Dies sind rund 140 Millionen Euro in sieben Jahren.“

Die Mittel für die Straßenerhaltung müssten von sechs auf acht Millionen Euro erhöht werden, forderte das Tiefbauamt bereits 2013 bei der Vorlage des ersten Straßenzustandsberichtes. Ab 2018 sei „eine leichte Steigung der jährlichen Ansätze für Ersatzinvestitionen um zwei Millionen Euro bis 2028 erforderlich", hieß es weiter. „Diese Zahlen sind unverändert aktuell“, bekräftigt Ludger Niehoff.

Während kurz- und mittelfristig die Probleme des Straßenbaus als überschaubar gelten, malt das Tiefbauamt langfristig ein düsteres Szenario. Notwendig sei eine Verfünffachung der Investitionsmittel „auf rund 50 Millionen Euro für zwanzig Jahre“, heißt es in den Schreiben, die der Politik seit Jahren bekannt sind.

„Ein Dutzend Straßen, die in einem ähnlichen Zustand sind“

Bereits seit in den 1980er Jahren hat das Tiefbauamt nach eigenen Angaben begonnen, ein System zur Qualitätssicherung einzuführen. Damit kleinere Schäden erst gar nicht zu großen Sanierungsfällen werden, werden in regelmäßigen Abständen alle Straßen kontrolliert, Stufe eins der Maßnahmen ist stets die Instandhaltung mit kleinflächigen Reparaturen. Die Instandhaltung als zweite Stufe bedeutet Reparaturen an Asphaltdeckschichten von mehr als 100 Quadratmetern. Die dritte und teuerste Stufe ist die Erneuerung. Sie betrifft Asphaltdecken und Tragschichten oder den gesamten Oberbau. In diesem Fall werden die Anlieger nach dem Kommunalabgabengesetz NRW zur Kasse gebeten.

An der Pater-Kolbe-Straße wird diese Erneuerung fällig. „Verteilt über das gesamte Stadtgebiet haben wir gut ein Dutzend Straßen, die in einem ähnlichen Zustand sind“, sagt das Tiefbauamt. Nach derzeitigen Planungsstand könnten an der Pater-Kolbe-Straße frühestens 2021 die Bagger anrücken.

Ob dafür genügend Geld zur Verfügung steht, ist bereits heiß umstritten zwischen Verwaltung und Politik. Die Verwaltung verweist auf eine Unterfinanzierung. Die Politik erklärt, es stünde genug Geld zur Verfügung. Man müsse die richtigen Prioritäten setzen. Der Amelsbürener Schlaglochstreit hat bereits Fahrt aufgenommen.

Wie andere Anlieger auch würde Carsten Ritter die Erneuerung seiner Straße begrüßen. Dass er dafür einen finanziellen Beitrag leisten muss, ist für ihn nachvollziehbar. Zugleich ist er der Meinung, dass auch das Verursacherprinzip zur Geltung kommen müsse. „Hier müssen die Stadtwerke als Mitbenutzer mit herangezogen werden, um den unhaltbaren Zustand zu verbessern“, sagt er.

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