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Bebauungspläne und Co.

Ein aufgestellter Bebauungsplan kann jederzeit aus städtebaulichen Gründen aufgehoben werden. Betroffene können dann in manchen Fällen aber Entschädigung verlangen. Das gilt aber nur in den ersten sieben Jahren der Gültigkeit des B-Plans. Die Baugenehmigung für das Haus am Grünen Weg sollte zunächst auf Grundlage des B-Plans, aber mit zahlreichen Befreiungen davon erteilt werden. Dann schlug die Stadtverwaltung aufgrund der anstehenden Klage vor, das Planungsrecht mit Hilfe eines vorhabenbezogenen B-Plans anzupassen. „Dadurch haben wir natürlich unsere Position im Verfahren verbessert“, sagte Uwe Kunze vom Fachdienst Recht bei der Stadtverwaltung auf Anfrage dieser Zeitung. Aber bei der gesamten Planung – auch bei der Betrachtung im Gestaltungsbeirat – seien die Interessen der Nachbarn berücksichtigt worden.

Montag, 13.03.2017, 15:37 Uhr
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