Breitband-Ausbau Strippenzieher gesucht

Metelen -

Einstimmig stellte sich der Rat hinter eine Initiative mehrerer kleiner Kommunen im Kreis, um vom Bund Mittel für den Ausbau des Breitbandnetzes in der Fläche zu beantragen. Betreut wird das Verfahren von den Wirtschaftsförderern des Kreises, die allerdings Fragen offen lassen mussten.

Von Dieter Huge sive Huwe
Auch abgelegene Regionen sollen bis spätestens 2018 schnelles Internet haben. Das ist ein Kernpunkt der „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung. Die Gemeinde Metelen bewirbt sich gemeinsam mit anderen Kommunen aus dem Kreis auf Fördermittel, um so den Außenbereich mit schnellem Netz zu versorgen.
Auch abgelegene Regionen sollen bis spätestens 2018 schnelles Internet haben. Das ist ein Kernpunkt der „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung. Die Gemeinde Metelen bewirbt sich gemeinsam mit anderen Kommunen aus dem Kreis auf Fördermittel, um so den Außenbereich mit schnellem Netz zu versorgen. Foto: dpa

Den Vorwurf, er habe nicht versucht, an die fehlenden Informationen zu kommen, den mochte Guido Brebaum nicht gelten lassen. Fast schon gebetsmühlenartig schilderte der Wirtschaftsförderer aus dem Steinfurter Kreishaus am Montagabend vor dem Gemeinderat seine Bemühungen, bei der Bezirksregierung, der Kreis-Finanzaufsicht oder gar beim Bund selber Infos zur Breitband-Kampagne der Bundesregierung zu bekommen. An ein paar Stellen musste er aber ganz einfach passen. Dennoch reichte Brebaums Darstellung den Bürgervertretern aus, um sich hinter das Projekt zu stellen.

Die Vechtegemeinde ist bekanntlich bestens mit schnellem Breitbandnetz versorgt – solange es um den Ortskern geht. Im Außenbereich müssen sich viele Anlieger, Gewerbetreibende und Landwirte mit lahmen Verbindungen ins weltweite Netz herumquälen. Hier setzt nun ein auf mittlerweile vier Milliarden Euro angewachsenes Förderprogramm der Bundesregierung an, an dem auch sechs Kommunen im Kreis Steinfurt teilhaben wollen. Unter der Federführung der Gemeinde Neuenkirchen wollen sie gemeinsam einen Antrag auf eine 90-prozentige Bezuschussung für einen Ausbau des schnellen Netzes auch in den Bauerschaften stellen.

22 Millionen Euro sollen in diese sechs Kommunen fließen, ein Teil davon nach Metelen – wenn das Geld denn kommt. Ausschlaggebend für eine Bezuschussung ist unter anderem ein Scoring, bei dem Werte wie die Ländlichkeit der Antragsteller eine Rolle spielen. „Es gibt Bereiche in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt oder Brandenburg, die wesentlich schlechter versorgt sind als Ihre Kommune“, schilderte Brebaum die Konkurrenz um die Fördertöpfe. Und obwohl das Programm „hoffnungslos überzeichnet“ sei, beweise das Nachschießen von Geld-Tranchen des Bundes und auch der erklärte Wille des Landes NRW, hier selber fördern zu wollen, dass es berechtigte Chancen auf die Mittel gebe.

Diese würden nach der Bewilligung im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens an ein Telekommunikationsunternehmen als Vertragspartner weitergeleitet. Diese benötigten die Mittel, um die Wirtschaftlichkeitslücke für den Breitbandausbau in der Fläche zu kompensieren.

Obwohl nicht alle Fragen bis ins Detail geklärt werden konnten, votierte der Rat für die Antragstellung und bekundete damit seinen festen Willen zum Ausbau des Breitbandnetzes in der Fläche. Einen Rückzieher kann die Kommune nur noch bis zur Ausschreibung machen.

Selber ist sie mit zehn Prozent der Kosten im Boot, konkret mit knapp 300 000 Euro. Diese Mittel lassen sich aber über insgesamt sieben Jahre abschreiben. Diese Information hatte der Wirtschaftsförderer aus dem Kreishaus nun einmal wirklich amtlich.

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