Horstmar Arbeitsgruppe zur Verteilung von Fördermitteln

Horstmar -

Die CDU-Fraktion hat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich um die Verteilung von Fördermitteln für die Horstmarer Schulen kümmern soll. „Die Aufgaben und Ziele dieser Arbeitsgruppe sind klar definiert und die Verfahrensschritte bereits fraktionsintern abgestimmt“, zitieren die Christdemokraten in einer Pressemitteilung ihren Fraktionsvorsitzenden Winfried Mollenhauer.

Das Land NRW stellt den Städten und Gemeinden aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz und aus den neu aufgelegtem Programm „Gute Schule 2020“ Finanzmittel zur Verfügung. Aus dem Programm des Kommunalinvestitionsprogramms stehen 183 000 Euro als kreditfreie Fördermittel und aus dem Programm „Gute Schule 2020“ insgesamt 482 397 Euro in vier Jahren zins- und tilgungsfreie Kreditmittel der NRW-Bank bereit.

Beide Programme haben zum größten Teil deckungsgleiche Schwerpunkte und sehen die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur vor. Gefördert werden, so Mollenhauer weiter, grundsätzlich die Investitionen inklusive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kommunalen Schulgeländen (mit den dazugehörigen Sportanlagen). Gefördert werden auch Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und Ausstattung von Schulen.

„Unseren Schülerinnen und Schülern eine gute Bildungsinfrastruktur vor Ort zu bieten, ist einer unserer politischen Schwerpunkte“, betont die CDU-Fraktion, die folgende Marschroute ankündigt: Die Arbeitsgruppe der Fraktion wird im ersten Schritt den Bedarf ermitteln, um dann durch eine Aufgabenbeschreibung konkrete Maßnahmen zu definieren. Diese sollen in einem weiteren Schritt gemeinsam mit den Elternvertretungen und den Schulleitungen in konkreten Anträgen für den Schulausschuss und den Rat münden. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für das Jahr 2017 geplant.

Bei der Vergabe dieser Mittel sei es unerlässlich, die Elternvertretungen und die Schulleitungen von Anfang mit in den Entscheidungsprozess zu beteiligen, denn so erführen die Kommunalpolitiker am besten, wo die Betroffenen der Schuh drückt. „Wir sind auf diese Informationen angewiesen, um eine sachgerechte zukunftsweisende Entscheidung treffen zu können. Wir stehen schon seit Wochen zu diesem Thema in einem regen Informationsaustausch mit einigen Eltern“, betont der Fraktionsvorsitzende, dass man deren Wünsche, wenn möglich, auch umsetzen wolle.

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